Kommunalwahl 2016

Der Kreisverband Emsland Süd hat auf seiner Sitzung in Meppen den Ausgang der Kommunalwahl überwiegend positiv bewertet. Kreisvorsitzender Norbert Knape führte aus, dass das Ergebnis zur Kreiswahl das zweitbeste in der Geschichte von Bündnis 90 / Die Grünen sei. Ein Stimmenanteil von 5,9 % sei zwar im Landesdurchschnitt nicht berauschend, man könne aber das sehr positive Ergebnis von 2011 nicht simpel hochrechnen. Damals waren in der Folge der Atomkatastrophe von Fukujima viele Bürgerinnen und Bürger zu den Grünen geschwenkt und hatten ihnen zu ihrem bisher besten Ergebnis verholfen. Insofern zeigte man sich überzeugt in den letzten fünf Jahren im Kreistag mit zahlreichen Anträgen konstruktiv und konsequent gearbeitet zu haben.

Die derzeitige Stimmungslage in Deutschland ist nach Auffassung der emsländischen Grünen von tiefer Verunsicherung geprägt. Norbert Knape: "Mit der Afd wurde eine Partei in den Kreistag gewählt, die in ihrem Programm keinerlei Angebot für die Wählerschaft hat außer einer diffusen Protesthaltung. Dass diese Partei nun im Kreistag sitzt, ist sicher der Wermutstopfen bei der diesjährigen Wahl."
Michael Fuest konnte die überwiegend positive Einschätzung für die Stadtratswahlen in Lingen bestätigen. "Leichte Verluste und Stabilisierung unseres guten Ergebnisses von 2011 ermöglichen uns auch in Lingen unsere Arbeit fortzusetzen." Den positivsten Part in der Wahlanalyse gab es in der Beurteilung des Wahlergebnisses in Meppen. Die Fraktion besteht in der Zukunft aus drei Mitgliedern und wird sicher bei der insgesamt unklaren Mehrheitslage deutlicher als bisher an den entscheidungen mitwirken können. Ortsvorsitzender Carsten Keetz ist optimistisch: "Wer hätte vor einigen Jahren gedacht, dass die absolute Mehrheit der CDU in Meppen so schnell fallen würde. Bereits im Wahlkampf haben wir bemerkt, dass die Stimmung in Meppen für den mit Bürgermeister Knurbein eingeleiteten Wechsel spricht."

In der nahen Zukunft steht neben dem Beginn der neuen Wahlperiode ein tiefer Einschnitt für die Grünen bevor. Seit Gründung der Partei gibt es im Emsland abweichend vom Rest des Landes zwei Kreisverbände. Wenn es nach den emsländischen Grünen in Nord und Süd gegangen wäre, hätte dies auch so bleiben können. Die Landesdeligiertenkonferenz hatte jedoch beschlossen diese Ausnahmeregelung aufzuheben und die beiden Kreisvorstände waren damit einverstanden, die Zusammenlegung nach der Kommunalwahl anzupacken. Der Kreisvorstand um Norbert Knape und Birgit Kemmer zeigte sich überzeugt, dass man mit Unterstütztung des Landesvorstands eine Regelung finden könne, welche die Größe des Landkreises und die gewachsenen Strukturen berücksichtige. Mit einem Vorschlag zur Neuorganisation soll nun ein Einveständnis mit dem Kreisveband Emsland Nord hergestellt werden.

zurück